Die Periode – Ein Luxus?

Warum liegt auf Tampons und Binden eine erhöhte Mehrwertsteuer?

Zwei der drei abgebildeten Produkte werden mit der normalen Umsatzsteuer besteuert, eins unterliegt dem ermäßigten Steuersatz. Welches ist es?

Luxus. Bei dem Wort denken die meisten wohl an Urlaub und Strand oder an eine teure Uhr oder Schmuck und schöne Klamotten. Vielleicht auch an etwas Leckeres zu essen oder an einen Lieblingsdrink. Einige wenige haben aber vielleicht auch die Debatte rund um den umgangssprachlichen Begriff Luxussteuer mitbekommen. Aber was steckt eigentlich dahinter? Ist das wirklich eine Steuer, die auf Luxusprodukte erhoben wird?

Was versteckt sich hinter dem Begriff Luxussteuer?
Ja und nein. In Deutschland gibt es keine Luxussteuer. Allerdings gibt es zwei unterschiedlich hohe Umsatzsteuersätze. Der normale Satz liegt dabei bei 19%. Das heißt, dass du auf alle Produkte, die du erwirbst, 19% Steuern zahlst. Es gibt allerdings auch einen ermäßigten Steuersatz auf einige Produkte des alltäglichen Lebens. Auf diese wird dann nur ein Steuersatz von sieben Prozent erhoben. Die Idee dahinter ist, dass Produkte, die du jeden Tag brauchst, günstiger sein sollten, als Sachen, die du dir nur ab und zu mal gönnst.

Wonach allerdings genau entschieden wird, was jetzt zu den Produkten des alltäglichen Bedarfs gehört und was nicht, bleibt undurchsichtig und wohl ein Geheimnis der Lobbyarbeit. Denn zu den Produkten, auf die ein geringerer Steuersatz erhoben wird, zählen neben Lebensmitteln des Grundbedarfs auch Schnittblumen, Bücher und Kaffeebohnen. Dagegen werden Tampons und Binden, Menstruationstassen und -schwämme bisher mit 19% besteuert.
"Hä?", mag sich nun die eine oder andere von euch fragen. Warum sollte frau für Produkte, die sie für ein Phänomen braucht, das sie sich nicht ausgesucht hat und das auch regelmäßig einmal im Monat auftritt, nicht den ermäßigten Steuersatz zahlen? Das dachten sich auch die Initator_innen der Petition Die Periode ist kein Luxus- senken Sie die Tamponsteuer und der Kampagne #keinluxus.
Die beiden Kampagnen haben nicht nur dafür gesorgt, dass in der Öffentlichkeit darüber diskutiert wird, warum Menstruationsprodukte nun ein Luxus sind, Lachskaviar aber zum Grundbedarf zählt, sie sorgen darüber hinaus auch dafür, dass die Frage tatsächlich im Bundestag angelangt ist und dort jetzt entschieden wurde, dass ab 2020 der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent gilt!

Was sind schon zwölf Prozent
Wer sich nun fragt, warum sich so viele Initiativen und (mehr oder weniger) bekannte Personen dafür eingesetzt haben, diesen Steuersatz zu senken und denkt, dass zwölf Prozent mehr Steuern auf ein Produkt, das nur wenige Euros kostet, ja nun wirklich nicht die Welt sind, mag auf den ersten Blick Recht haben, ABER…

...es bleibt, gerade im Vergleich zu anderen Konsumgütern, eine unsinnig hohe Steuer auf Hygieneprodukte.

...für Menschen, die Hartz IV beziehen und die im Monat genau 16,11 € für Arztbesuche und Hygieneprodukte aller Art haben, von Zahnpasta bis hin zu Tampons und Binden, machen die zwölf Prozent einen gewaltigen Unterschied.

...laut der Seite „erdbeerwoche“, auf der sich alles um die Periode dreht, verbrauchen Frauen im Laufe ihres Lebens zwischen 11.000 und 17.000 Hygieneprodukte. Wenn in einer Packung Tampons also 50 Stück sind, dann kommt jede menstruierende Person in ihrem Leben auf mindestens 220 Packungen. Da machen die zwölf Prozent dann doch einen gewaltigen Unterschied.

...es handelt sich um ein strukturelles Problem, das Menschen, die ihre Periode haben, systematisch benachteiligt.

Die Forderung, die Umsatzsteuer auf Hygieneprodukte zu senken, ist also auch eine sehr politische Forderung und die Entscheidung, Hygieneprodukte mit dem niedrigeren Steuersatz zu belegen, ist ein Schritt für mehr Gleichberechtigung. :-)

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Luxus oder nicht? Was denkst du darüber?
Autorin / Autor: Karla Groth - Stand: 14. November 2019