Und am Ende die Demokratie?

Was wird aus dem "arabischen Frühling"?

Die Welt ist im Umbruch. So fühlt es sich für viele von uns zumindest an. Was in Tunesien begann, hat längst große Wellen geschlagen. Nicht nur die Tunesier haben gegen ihr Regime protestiert, sondern auch die Algerier, Ägypter und Libyer erhoben sich gegen ihre Staatsoberhäupter. Wenn auch die Gründe für die Proteste nicht immer identisch waren, lassen sich die Länder doch gut miteinander vergleichen. Denn sowohl Tunesien, als auch Ägypten und Libyen waren diktatorische Staaten und wurden von Alleinherrschern geführt. Genau diesen Zustand wollte die jeweilige Landesbevölkerung durch ihre Proteste beenden. So waren die Forderungen in allen drei Ländern ähnlich: die Diktatur sollte zugunsten einer Demokratie abgeschafft werden. Wie aber soll es nun weitergehen, da die Diktatoren Zine al-Abidine Ben Ali (Tunesien) und Muhammad Husni Mubarak (Ägypten) abgesetzt sind und Muammar al-Gaddafi (Libyen) – wenn auch nicht völlig besiegt - zumindest immer weiter an Macht zu verlieren scheint? Schließlich wurden diese Länder jahrzehntelang diktatorisch geführt und ihre Bevölkerung kennt oftmals keine andere Staatsform. Wäre eine schnelle Demokratisierung vielleicht sogar nicht von Vorteil für die Länder, oder gar nicht durchsetzbar?

Schrittweise in die Selbstbestimmung
Viele Experten sind sich bei dieser Frage einig. Die Demokratisierung muss hier schrittweise erfolgen. Ebenso muss sie – und das ist vielleicht der wichtigste Aspekt – aus dem Volk heraus entstehen. Dies bestätigt auch der Demokratisierungsexperte Dr. Jonas Wolff in einem Interview, dass er der Internetseite evangelisch.de gab, indem er sagt: „Wenn wir über den Übergang von einem nichtdemokratischen zu einem demokratischen Regime sprechen, ist eine zentrale Erkenntnis, dass das in erster Linie ein innergesellschaftlicher Prozess ist. Die Möglichkeiten, von außen darauf einzuwirken, sind in aller Regel äußerst begrenzt und das Risiko, dabei mehr Schaden als Nutzen anzurichten, ist durchaus hoch."  Genauer heißt das: Wenn eine Bevölkerung den Wunsch nach Demokratie hat, sollte man sie darin unterstützen. Besteht dieser Wunsch aber nicht, ist es fraglich, ob man von außen überhaupt etwas bewirken kann. Mindestens genauso wichtig ist die Frage danach, was sich die Landesbevölkerung generell unter einer Demokratie vorstellt und dann weiter, was für konkrete Vorstellungen sie hat.


Libyens Sonderstellung
Besonders Libyen nimmt bei der Frage, wie eine Demokratisierung auszusehen hat, eine Sonderrolle ein. Denn im Gegensatz zu Tunesien und Ägypten gliedert sich Libyen in über 100 Stämme, die je nach ihrer Größe mehr oder weniger Macht und politischen Einfluss ausüben. Die Seite welt.de berichtet, dass der Stamm, zu dem Gaddafi gehört (Al-Gaddafa-Stamm), zunächst politisch unbedeutend war, und erst nachdem sich Gaddafi 1969 an die Macht putschte, bedeutender wurde. Weiterhin berichtet die Seite, dass sich Gaddafi mit den unterschiedlichen einflussreichen Stämmen arrangierte und sich so ihre Loyalität sicherte. Nach welt.de lässt sich letztendlich nur so erklären, „dass Gaddafis von Nepotismus [Vetternwirtschaft], Korruption, gekaufter ebenso wie sklavischer Loyalität geprägtes autokratisches System so plötzlich in sich zusammengefallen ist.“ Im Falle einer Demokratisierung müsste man also nach einem Weg suchen, die Clans, die in erster Linie für ihre eigenen Interessen und dann erst für die des Staates eintreten, zu integrieren. 

Ende gut, alles gut?
Dass der Sturz eines Diktators und die zumindest teilweise Einführung einer Demokratie nicht unbedingt zu einer zufriedenen Bevölkerung führt, zeigt sich besonders in Ägypten. Zwar regiert mittlerweile ein Militärrat das Land, und es wurde ein neues Kabinett gebildet, glücklich sind viele trotzdem nicht. Zeit.de berichtet, dass dem Kabinett einerseits zwar 18 neue Minister angehören, andererseits aber auch noch Minister da sind, die schon unter Mubaraks Herrschaft im Amt waren. Deshalb fordern Demonstranten, die auch schon zu Jahresbeginn auf dem Tahrir-Platz demonstrierten, „dass alle Minister, die schon unter Mubarak im Amt waren, abgesetzt werden“, so zeit.de. Ein weiteres Problem stellen nach zeit.de die bevorstehenden Wahlen der Abgeordneten für die neue Volksvertretung dar. So will der regierende Militärrat „keine Wahlbeobachter zulassen“, wodurch der Verdacht aufkäme, dass hier Wahlfälschung betrieben werden solle.

Ganz abgesehen davon stellen besonders (freie) Wahlen, sowohl für Ägypten, als auch für Tunesien und vielleicht bald auch Libyen neue, große Herausforderungen dar. Besonders für Ägypten ergeben sich damit neue Schwierigkeiten: „Wegen Ägyptens Größe und der organisatorischen Herausforderungen, die damit einhergehen, soll die Wahl in drei Phasen abgewickelt werden“, so zeit.de.

So bleibt am Ende zu sagen, dass momentan mehr offene Fragen, als Antworten und Lösungsvorschläge im Raum stehen. Die neuen Regierungen werden sich in der nächsten Zeit bewähren müssen und zeigen müssen, dass sie bereit sind, die Forderungen ihrer Bevölkerung umzusetzen. Ob im Ergebnis tatsächlich stabile Demokratien entstehen, bleibt abzuwarten. Wir können es Tunesien, Ägypten, Lybien und anderen Ländern, die vielleicht noch folgen, nur von ganzem Herzen wünschen.

Weitere Informationen findet ihr unter

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Autorin / Autor: Anika Krüger - Stand: 26. August 2011
 
 
 

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