Gesucht: Die beste Demokratie

ForscherInnen untersuchten Qualitäts-Unterschiede in zivilen Regierungen

Die ganze Welt freut sich zur Zeit mit den Menschen in Ägypten, die mit beispiellosem Durchhaltevermögen und unendlicher Entschlossenheit für Demokratie in ihrem Land kämpften. Nicht wenige politische KommentatorInnen schließen jedoch an ihre Glückwünsche gleich eine besorgte Frage an: Wird es die Regierung in Ägypten schaffen, tatsächlich dem Willen des Volkes zu entsprechen und eine gute Demokratie auf die Beine zu stellen? Doch was ist das eigentlich, eine "gute" Demokratie? Dieser Frage ging nun die Universität Zürich und das Wissenschaftszentrum Berlin auf den Grund und erstellte ein sogenanntes Demokratiebarometer, in dem die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt aufgezeichnet wurden. Demnach weisen Dänemark, Finnland und Belgien die höchste Demokratiequalität auf, während Großbritannien, Frankreich, Polen, Südafrika und Costa Rica offenbar zu den "schlechtesten" Demokratien zählen.

Freiheit, Gleichheit und Kontrolle

Was eine Demokratie zu einer "guten" macht, konnte bislang nicht systematisch erfasst werden; bisher stand kein Instrument zur Verfügung, um die Qualität und Stabilität der Demokratie über Ländergrenzen und Zeitläufe hinweg für die hoch entwickelten Industrieländer zu erfassen. Das an der Universität Zürich neu entwickelte Demokratiebarometer untersucht seit 1990 die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt in ihren wichtigsten Facetten.

Deutschland im Mittelfeld

Was ein politisches System zu einer Demokratie macht, hängt davon ab, ob die BürgerInnen des Staates frei wählen können, ob sie beteiligt werden an der Regierung, ob Oppositionen gehört und respektiert werden und ob Bürgerrechte wie zum Beispiel Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit garantiert werden. Wie gut ein Land diese Prinzipien erfüllt, misst das Demokratiebarometer mit 100 empirischen Fragen. Dazu zählen zum Beispiel der Schutz der individuellen Freiheit, die Rechtsstaatlichkeit, eine aktive Öffentlichkeit, Partizipation, also politische Beteiligung aller Gruppen im Lande, politischer Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen. Der Vergleich von 30 etablierten Demokratien zwischen 1995 und 2005 zeigt, dass dies Dänemark, gefolgt von Finnland und Belgien am besten gelingt. «Die geringste Qualität weisen in diesem Vergleich die Demokratien in Polen, Südafrika und Costa Rica auf», sagt Marc Bühlmann von der Universität Zürich. Am unteren Ende der Skala befinden sich Länder wie Italien, Grossbritannien (Rang 26) und Frankreich (Rang 27). Im Mittelfeld liegen die Schweiz (Rang 14) und Deutschland (Rang 11).

Qualität der Demokratie nimmt zu

Das Demokratiebarometer nahm aber nicht nur den Status quo, sondern auch Entwicklungen in der Qualität demokratischer Systeme unter die Lupe, denn Demokratien sind keine statischen, sondern höchst dynamische Staatsformen. Das Ergebnis des Demokratiebarometers bezogen auf alle untersuchten 30 Länder bescheinigt allen Ländern von 1995 bis 2000 eine Zunahme der Demokratiequalität. Obwohl es zwischen 2000 und 2005 einen leichten Rückgang in der demokratischen Qualität gab, liegt sie laut den AutorInnen 2005 insgesamt noch immer auf höherem Niveau als 1995. Interessant sei der Blick auf einzelne Länder. Während neun Demokratien im Jahr 2005 schlechter abschnitten als zehn Jahre zuvor, zeigten die restlichen 21 Länder Verbesserungen. Allerdings machten die Länder nicht in allen Bereichen Fortschritte: während die Regierungen ihre Transparenz, also das Öffentlichmachen ihrer Entscheidungen und die Repräsentation (die Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen) verbesserten, ließen sie in puncto Rechtstaatlichkeit insgesamt nach.

Mehr Frauen in der Politik

Den Grund für die Positiv-Entwicklung sehen die AutorInnen darin, dass immer mehr Frauen in den politischen Prozess eingebunden werden und dass BürgerInnen, Nichtregierungs-Organisationen und Medien immer mehr nachvollziehbare Entscheidungen verlangten. Wo die Ungleichbehandlung von Minderheiten zunehme, beginne die Rechtsstaatlichkeit aber umgekehrt an Boden zu verlieren. Auch hier zeigten sich in den einzelnen Ländern starke Unterschiede. Positive Entwicklungen zeigen sich etwa in Demokratien wie Südafrika und Zypern, die sich immer mehr für den Ausbau und den Schutz individueller Freiheiten engagieren, während in den USA des Georg W. Bushs oder dem Italien des Silvio Berlusconis ein Rückgang zu verzeichnen war.

«Die Demokratie bleibt ein unvollendetes Projekt», sagen die beiden Projektleiter Marc Bühlmann, Zürich und Prof. Wolfgang Merkel, Berlin. Selbst in etablierten Demokratien ist eine nachhaltige Demokratisierung nötig. «Unser Demokratiebarometer zeigt die Stärken und Schwächen der Demokratie in den einzelnen Ländern auf. Es verhehlt aber auch nicht, wo Fortschritte und Erfolge verbucht werden konnten und wo es sich lohnt, die best practice der erfolgreichen Demokratien näher zu studieren», sagen Merkel und Bühlmann.

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Autorin / Autor: Pressemitteilung/ Redaktion
 
 
 

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