Refugees welcome!?

Forderungen von Amnesty und PRO ASYL zum bundesweiten Flüchtlingstag

Bild: Luise Weber

Stellt euch vor, ihr müsst von heute auf morgen euer Zuhause, eure Familie, eure Freunde verlassen und ihr wüsstet nicht, ob ihr sie jemals wiedersehen würdet, weil eine Umweltkatastrophe euer Land zerstört hat, weil ein Krieg ausgebrochen ist, weil ihr von fanatischen Gruppierungen bedroht werdet, oder weil es keine Arbeit und keine Zukunft mehr gibt. Weltweit geht es derzeit über 51 Millionen Menschen so, deshalb sind sie auf der Flucht. Und auch, wenn sich hierzulande einige darüber aufregen, dass in ihrer Nachbarschaft Flüchlinge einziehen: Fakt ist, nur ein sehr kleiner Teil der Flüchtlinge schafft es überhaupt nach Europa, noch weniger nach Deutschland. Den allergrößten humanitären Beitrag für Flüchtlinge leisten dagegen arme Länder wie Pakistan, Libanon oder Kenia.

Heute, am 26. September findet der bundesweite Flüchtlingstag statt, an dem Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und PRO ASYL, aber auch bürgerliche Unterstützungs-Bündnisse vor Ort auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen wollen. Warum sie fliehen müssen, woher sie kommen, und wie es ihnen hier bei uns ergeht.

Neben der Aufklärung geht es aber auch um handfeste politische Forderungen, die fast alle Flüchtlingsinitiativen an Politik und Gesellschaft stellen. So fordern beispielweise Amnesty International und PRO ASYL von der Bundesregierung, sich in der EU für eine effektive Seenotrettung und sichere Fluchtrouten einzusetzen. Zwar rettete die italienische Marine seit knapp einem Jahr mit der Operation „Mare Nostrum“ weit über 100.000 Menschen aus Seenot. Trotzdem starben auch dieses Jahr über 2.500 Männer, Frauen und Kinder im Mittelmeer bei der Flucht nach Europa.

Wird aus der Seenotrettung ein Grenzschutzeinsatz?

Nun soll „Mare Nostrum“ durch das Programm "Frontex Plus" ersetzt werden. KritikerInnen wie Amnesty und PRO ASYL befürchten, dass so aus der Seenotrettung ein Grenzschutzeinsatz wird. „Die diskutierten Pläne lassen das Schlimmste befürchten: statt mehr Seenotrettung mehr Abschottung. Diese EU-Politik nimmt in Kauf, dass das Mittelmeer zum Massengrab wird“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty in Deutschland. „Europa muss das Sterben an seinen Grenzen beenden“, forderte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Dass massenhaft Menschen im Mittelmeer ertrinken werde ausgeblendet, die nötige Seenotrettung noch nicht einmal erwähnt. Bundesinnenminister De Maizière und seine Kollegen hätten der EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das „durch eine verstärkte Bekämpfung von Schleuserbanden“ und den „besseren Schutz der EU-Außengrenzen“ die Abwehr von Flüchtlingen noch perfektionieren wolle.

Die Organisationen fordern, legale Fluchtwege nach Europa zu schaffen. Sie kritisieren, dass die EU mit Nachbarstaaten wie Libyen und der Türkei kooperiert, um Flüchtlinge daran zu hindern, nach Europa zu gelangen. „Die EU versucht, eine Pufferzone um sich herum zu schaffen“, sagt Çalışkan.

„Angesichts der vielen Krisenherde weltweit sollte es für Europa selbstverständlich sein, deutlich mehr Flüchtlinge aufzunehmen als bisher“, sagt Çalışkan. Bund, Länder und Kommunen müssen die Aufnahme und Integration von Asylsuchenden als gesellschaftliche Daueraufgabe betrachten, fordern Amnesty International und PRO ASYL.

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Quellen:

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Autorin / Autor: Redaktion /Pressemitteilungen - Stand: 26. September 2014
 
 
 

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