Es geht um Menschen!

Am 15. September ist Tag der Demokratie

Der 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. Der Tag wurde 2008 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen und soll vor Augen führen, welche wunderbare Errungenschaften die demokratischen Prinzipien für unsere Gesellschaften bringen und gebracht haben. Das Recht zu wählen und so politisch Einfluss nehmen zu können, das Recht, seine Meinung zu sagen, Pressefreiheit oder Gleichberechtigung sind demokratische Grundprinzipien, die leider nicht überall auf der Welt selbstverständlich sind. Der Tag der Demokratie möchte darum alle Regierungen auf der Welt dazu aufrufen, das Recht ihrer Bürger_innen auf eine aktive, substantielle und sinnvolle Teilnahme an der Demokratie zu respektieren und darin erinnern, dass es bei der Demokratie um Menschen geht.

Mitgestalten und mitreden
In diesem Jahr steht der Tag der Demokratie darum unter dem Themenschwerpunkt Partizipation. Es soll ein besonderes Augenmerk darauf gelenkt werden, dass in einer Demokratie der Wille des Volkes die Grundlage für Autorität der Regierungen darstellt. Hierfür sei ein ständiger Dialog zwischen der Zivilgesellschaft und den politischen Entscheidungsträger_innen nötig und dieser Dialog müsse auch einen echten Einfluss auf politischen Entscheidungen haben. Dies sei vor allem auch für Fragen der Globalisierung und des technischen Fortschritts wichtig.

Die UN mahnen in ihrer Erklärung zum Tag der Demokratie auch, dass die Möglichkeiten für Zivilist_innen, politische Entscheidungsprozesse zu beeinflussen oder an ihnen mitzuwirken, weltweit abnähmen und das in alarmierender Geschwindigkeit.

Selbst in scheinbar gefestigten Demokratien werden Grundrechte und demokratische Prinzipien plötzlich in Frage gestellt. Das zeigt auch eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov unter Über-18-jährigen wahlberechtigten Personen in Deutschland.

YouGov-Umfrage: Demokratie in Gefahr?
Darin halten zwar 83% der Befragten die Demokratie für eine gute Sache, allerdings steht jeder Zehnte Befragte dieser Staatsform negativ gegenüber. Und 53% glauben, dass die Demokratie in Deutschland aktuell in Gefahr ist - je nach eigener politischer Ausrichtung werden dabei mal Rechtsextremisten, mal Linkextremisten, mal Migration, mal die USA für die Bedrohung der Demokratie verantwortlich gemacht. Die größte Sorge bereitet 47% der Befragten allerdings der Rechtsextremismus.

Denkwürdig ist die Aussage von immerhin 34%, die glauben, dass ihre Wahlstimme kaum Auswirkungen hat. Und hier kommt wieder das von den UN in den Mittelpunkt gestellte Thema zum Tragen: Partizipation und Dialog. Erst, wenn die Bürger_innen wieder das Gefühl haben, dass ihre Stimme zählt, ihre Meinung gehört wird und ihre Teilhabe auch Wirkung zeigt, kann die Demokratie ihre volle Kraft entfalten.

Quelle:

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Autorin / Autor: Redaktion - Stand: 12. September 2019
 
 
 

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