Außen bunt, innen braun
Jugendgefährdende NPD-"Schülerzeitungen" beschlagnahmt - 30.000 Exemplare sollten auf Schulhöfen verteilt werden.
Sie kommt quietschbunt und harmlos daher und hat den wenig verräterischen Titel "perplex". Aber allein der Untertitel "jung, frech, deutsch" könnte einen schon stutzig machen. Und tatsächlich - hinter dem vermeintlich netten Heftchen verbirgt sich ein hetzerisches Propagandablatt der NPD, die schon im Vorfeld angekündigt hatte, 30.000 Exemplare ihrer "Schülerzeitungen" auf Schulhöfen verteilen zu wollen - kostenlos versteht sich. Mit der "Schülerzeitungsoffensive" knüpft die NPD an die Schulhof-CD-Aktion an, bei der kostenlose Musik-CDs mit Musik rechtsextremer Gruppen verteilt werden sollten.
Glücklicherweise ist die Staatsanwaltschaft rechtzeitig auf den volksverhetzenden Inhalt der vermeintlichen "Schülerzeitung" aufmerksam geworden. Der Verfassungsschutz Sachsen hatte schon vergangene Woche vor der Verteilaktion gewarnt.
Habt ihr davon etwas mitbekommen?
Die Verfassungsschutz-Behörde urteilte, die Aktion stelle einen Versuch der NPD dar, "Jugendliche zu ködern und rechtsextremistische Anschauungen und Feindbilder in jugendgemäßem Stil zu transportieren. Ziel dürfte sein, Jugendliche sowohl für rechtsextremistische Positionen allgemein zu gewinnen, als auch zukünftiges Wählerpotenzial zu erschließen." Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft bereits 150 Exemplare beschlagnahmen lassen, denn das Verteilen der Zeitung auf Schulhöfen ist verboten. Gegen den Herausgeber der Zeitung, den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Ganse, wird außerdem wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz ermittelt. In der Zeitung wurde unter anderem dazu aufgerufen, den Schulhof zu einer "national befreiten Zone" zu machen. Hitler wurde außerdem darin als "Friedensfreund" bezeichnet.
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Autorin: Redaktion / Pressemitteilung / spiegel.de - Stand: 24. September 2007